Transparenzgesetz

#GovCamp: #Wien2020 Stadt Wien als Musterbeispiel der Transparenz (Alexander Surowiec)

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Sessionname: Transparenzgesetz
Host: Alexander Surowiec

@ThuerTG stellt die Fragen:
Woher kommt Transparenz in Gesetzen? Im deutschsprachigen Raum war Transparenz als erstes im Umweltbereich relevant. In Thüringen gibt es ein Commitment zu einem Transparenzgesetz, wobei es aktuell keine hohe Prioriät hat. Aktuell befindet man sich in einer Recherche und Disussionsphase, wie so etwas am besten realisiert werden kann.

Wie schafft man eine Beteiligung in einem Gesetzgebungsverfahren zu erreichen? In 3 Jahren ist die Legislaturperiode in Thüringen vorbei, und bis dahin wird das Gesetz beschlossen werden. Modell ist das Hamburger Gesetz, von dem einige Aspekte jedoch abgeändert werden. Die Diskussion dazu findet hier statt: transparenzgesetz.com.

#Wien2020 Stadt Wien als Musterbeispiel der #Transparenz
Herr Alexander Surowiec ist Datenjournalist: visueller Journalismus, interaktives Storytelling, investigativer Journalismus. Eines seiner Projekte ist “Stadt Wien: Fass ohne Boden”, finanziert über Correctiv: https://correctiv.org/ bzw. deren Crowdfunding-Plattform: https://crowdfunding.correctiv.org/. Bei
dem Projekt werden sämtliche Firmenbeteiligungen der Stadt Wien, Aufsichtsräte, Prokuristen, Geschäftsführer und deren Partizugehörigkeit erfasst. Ziel ist dies in einer interaktiven Map darzustellen.

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Das #govcamp startet! Die Eröffnungsreden im Wortlaut.
User Experience User Research (S. Murth)
Off-/Online-Teilhabe in der Zivilgesellschaft (U. Seethaler)
Re:Think Austria (A. Kovar, M. Tesslaar)
#GovCamp: Spielifizierte Beteiligung (S. Thiel, M. Sachs)
Regierungsprogramm #rotgrün: Kap. 11 (P. Kühnberger, M. Mock)
#Wien2020  als Musterbeispiel der Transparenz (A. Surowiec)
DIY und DIT Demo?kratie Repair-Café (@igdemokratie)
Digitale Agenda Wien: jetzt wird’s konkret! (M.l Hagler)
Stammtisch 3.0 Dynamic Facilitation Bürgerrat
Public Transport Data (R. Harm, S. Hauk, D. Blauensteiner)
Open Data und Genealogie (M. Eisenriegler)
Qualität und Usability von offenen Daten (J. Höchtl)
Digitaler Wandel und Politik # besserentscheiden (A. Kovar)

#gov2vie Camp (Judith)

Session-übergreifender Blogbeitrag von Judith zu:

  • Transparenzgesetz
  • Utopie der direkten Demokratie
  • Leitlinien für gute Partizipation
  • ePartizipation am Beispiel von Schwedenplatz und Wiener Charta
  • Liquid Participation

Session Vormittag, 10.30 – Raum 3 – Transparenzgesetz

Nach dem Vorbild des Hamburger Transparenzgesetzes geht es um eine Umkehr des Verwaltungshandelns: Behörden sollen von sich aus eine Veröffentlichungspflicht von Daten haben. Braucht Österreich ein ähnliches Gesetz? Wollen wir das auch, also die:

  • Abschaffung des Amtsgeheimnisses
  • Veröffentlichungspflicht für Behörden sowie die
  • Schaffung eines zentralen Informationsbeauftragten?

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