Democracy 2.0

Online-Tool hilft bei EU-Wahlentscheidung

EU flag at the European Parliament von European Parliament

Online-Tools wie “Wahlkabine” helfen unentschlossenen Wählern sich in der Parteienlandschaft zurecht zu finden. Für die Europawahl am 7. Juni 2009 entwickelte das European University Institute (EUI) in Florenz das Online-Tool “EU-Profiler“, um insbesondere BürgerInnen der EU eine Entscheidungshilfe bei der kommenden Wahl für das Europaparlament zu bieten. Bemerkenswert ist der Umfang des EU-Profilers, da dieses Tool ca. 300 Parteien aus 30 Nationen umfasst.

Ein ähnliches Ziel verfolgt die Plattform Votematch.eu.

(Quelle: http://derstandard.at; am 29.04.2009)

Ähnliches Tool in der Schweiz

Flag Switzerland, Suisse, Schweiz, Svizzera von erjkprunczykUnabhängig von der Europawahl wurde in der Schweiz bereits ein ähnliches Tool entwickelt: Smartvote.ch. Diese Onlinewahlhilfe wurde beim Internationalen Rechtsinformatik Symposion vom 26.-28. Februar 2009 in Salzburg analysiert. Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universtät Salzburg lud Gabriela Felder, Andreas Ladner und Jan Fivaz zur Diskussion.

Zusammenfassend wurde festgestellt, dass Smartvote von rund 16% der WählerInnen verwendet wird. Obwohl es große soziodemographische Unterschiede unter den BenutzerInnen gibt, ist eine Verringerung der “Digitalen Spaltung” merkbar. So hat sich die Ungleichverteilung zwischen Männern und Frauen  beinahe ausgeglichen und zwischen den Generationen ebenfalls verbessert.
96-100% der Smartvoteuser gehen tatsächlich auch wählen, auch wenn hier kein kausaler Zusammenhang abzuleiten ist. Das Tool wird als Serviceeinrichtung wahrgenommen und wirdals Unterstützung bei der Entscheidungsfindung verwendet.

3rd Future of Democracy, in Madrid

Datum/Uhrzeit: 15. – 17.10.08

Ort: Madrid

Vorträge

Resümee

Zusammenfassung E-Voting:

Die Positionen zu E-Voting sind in Europa höchst unterschiedlich – von Echtwahlen in Estland über Testwahlen und bloßen Wahltests bis hin zur totalen Ablehnung. Letztendlich sind sich aber alle bewusst, dass wir im digitalen Zeitalter elektronisch gestützte Wahlen nicht ausklammern können.

Als zentralen Erfolgsfaktor haben die Vortragenden das Vertrauen der BürgerInnen in die E-Voting Systeme hervorgehoben. Die ersten Test- und Echtwahlen sind gut verlaufen. So kam eine Studie in Estland zum Ergebnis, dass es zwischen elektronischen, traditionellen oder Nicht-WählerInnen keine signifikanten Unterschiede gibt bzgl. politischer Ausrichtung oder Parteizugehörigkeit. Ausschlaggebend für die Internet-Wahlnutzung sind Computer-Kenntnisse, Internetnutzung und Vertrauen in den elektronischen Wahlprozess. Hingegen spielen Alter und Stadt-Land-Differenz nur eine geringere Rolle. Österreich verwies auf die anstehenden ÖH-Wahlen und dem Lösungsansatz ausschließlich die Bürgerkarte als Zugangsinstrument  zu den E-Wahlen zuzulassen, wodurch der Faktor Vertrauen langfristig gestärkt werden wird.

  • Potentiale: In der Schweiz wurde eine zentrale Plattform entwickelt, auf der die BürgerInnen ihre Stimme bei sämtlichen Wahlen und Stimmabgaben abgeben können. Eine One-Stop-Voting Plattform könnte bei Erfolg der elektronischen Wahlen auch in Österreich etabliert und durch das BKA koordinierend aufgebaut werden, da unterschiedliche Ministerien beispielsweise für spezifische Interessensvertretungswahlen zuständig sind.

Zusammenfassung E-Government:

Beinahe alle Vorträge über E-Government und E-Democracy thematisierten die Themen Soziale Netzwerke und Web 2.0. Dabei wurden viele Fragen aufgeworfen, doch erst wenige beantwortet. Einklang bestand in der Überzeugung, dass dringend mehr Pilotprojekte und verstärkte Forschung erforderlich sind, sowohl für Beteiligungsprojekte der Verwaltung als auch zur politischen Entscheidungsfindung. In Dänemark wurde dazu ein Studie gestartet um sogenannte Web 2.0 Projekte zu sammeln und zu klassifizieren – Ms Valerie Frissen, Netherlands Organisation for Applied Scientific Research (TNO), her report:  “Towards the user generated State: The impact of Web 2.0 on the government”

Eine Studie aus 2007 (Mr Jeremy Millard, Danish Technology Institute: “How Different Citizen Groups use e-Government Services in Europe”) belegte die Notwendigkeit von Multikanalservices – einerseits im Sinne der E-Inclusion und andererseits um generell einen höheren Servicegrad zu erreichen. Weiters wurde bestätigt, dass Internetuser neben den Onlinemedien auch alle anderen Medien verwenden, d.h. es gibt genaugenommen nicht „den Internetuser”. Die BürgerInnen erwarten sich demnach Services auf sämtlichen Kommunikationskanälen. Österreich ist zurzeit sehr stark auf Internetdienste fokussiert, ev. ist eine Anpassung der Strategie in den nächsten Jahren ratsam. Ein weiters überraschendes Ergebnis war, dass von den befragten UserInnen 42% auch in Vertretung für Familienmitglieder und Freunde Services nutzen und für 2,6 Personen Verfahren durchführen!

  • Multikanalansatz ist daher nicht nur unerlässlich bzgl. E-Inclusion, sondern kann auch die Servicequalität steigern.
  • Fokus verstärken auf Nutzung durch „private Intermediäre” die Verfahren in Vertretung durchführen.
  • Multikanalprojekt(e) auf den Weg bringen. Call-Center für Behörden oder auch einige Services die ausschließlich über Telefon angeboten werden, z.B. Diebstahlsanzeige als mehrsprachiger Call-Center-Dienst, vgl. dazu Spanien.

Zusammenfassung E-Democracy:

Große Unsicherheit besteht im Bereich E-Beteiligung und E-Demokratie, zumal die Thematik schwer fassbar ist und viele neue Phänomene wie soziale Netzwerke schwer einzuordnen. Dazu kommen – meiner Einschätzung nach irrationale – Befürchtungen wie das Aufkommen einer direkteren Demokratie. Wie mehrfach festgehalten wurde, kann es genaugenommen keine „Electronic Democracy” geben, sondern nur eine Demokratie. Andererseits unterstreicht das Präfix „E” wie auch bei „E-Government” berechtigterweise die fundamentalen Veränderungen durch interaktive Medien.

In Wirtschaft und Gesellschaft entstehen derzeit viele innovative Dienste, u.a. Wikis oder Netzwerke wie XING, während in der öffentlichen Verwaltung zwar große Fortschritte in der Digitalisierung von Prozessen zu finden sind, aber wenige innovative E-Government Services, die BürgerInnen als potentielle MitarbeiterInnen einbinden.

Einige Vortragende forderten Finanzierung von E-Participation und E-Democracy Projekten, ohne jedoch konkret zu sagen, wo sie ansetzen würden – etwa 10% des E-Government Budgets sollte zukünftig für E-Democracy Projekte ausgegeben werden – Vorschlag von Steven Clift der am zweiten Tag die Key Note gehalten hat:

  • Wie bereits unter E-Government angesprochen, macht es Sinn, das eine oder andere Projekt im Umfeld zu starten. Persönlich halte ich nichts von Budget Quotenregelungen. Bin auch überzeugt, dass sich gerade Projekte im Bereich von Communities langfristig rechnen können, weil viele BürgerInnen ihr Know-how zur Verfügung stellen und damit die Qualität von Services und Entscheidungen verbessern können.
  • Wie auch schon bei E-Voting ist das Vertrauen der User zentrales Erfolgskriterium.


E-Voting Workshop

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Book: EDem2008

EDem2008

EDem2008, Peter Parycek, Alexander Prosser (eds.)

There are a number of E-Democracy applications, ranging from providing information to discussion, deliberation, decision-making and voting, thus encompassing the entire democratic process. The technical devices have become a means to an end, and there are other questions that now need to be raised and answered:

  • To what extent can E-Democracy support and enrich our democracy?
  • What and where are the interfaces, what methods can be used to integrate E-participation in present politics public administration processes?
  • How can we ensure that the greatest number of people are reached and are able to use the means of participation?
  • How can the modern media support political education?
  • How can the Internet increase participation in political discussion?
  • What are the limitations and the risks of E-Democracy?

The EDem2008 conference presents the opportunity to look into these questions and discuss the answers.

ISBN 978-3-85403-239-7

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E-Democracy Beitrag Radiofabrik

eDemocracy heißt das neue Zauberwort in Sachen Bürgerbeteiligung. Jeder und jede kann beliebig von zu Hause aus uebers Internet an politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen. Der Zugang zur Politik und demokratischen Entscheidungsprozessen soll so erleichtert werden.
Die Edem 08 an der Donau-Universität Krems versammelt vom 29. bis zum 30. September ExpertInnen aus aller Welt, um das Instrument eDemocracy endlich massentauglich zu gestalten. logo_timeline_middle

Dr. Peter Parycek vom Zentrum für eGovernment an der Uni Krems erklärt im Interview mit Cindy Bachmann unter anderem, was genau unter dem Begriff eDemocracy zu verstehen ist. Durchgeführt und zur Verfügung gestellt von der Radiofabrik.

Quelle: Radiofabrik 2008

meinparlament.at – Kandidierende stellen sich den Bürgerfragen

Am Freitag fiel der Startschuss für die heiße Phase des Online-Wahlkampfs: Auf der Internetplattform www.meinparlament.at die bei einer Pressekonferenz im österreichischen Parlament vorgestellt wurde, können Bürgerinnen und Bürger mehr als 1.000 Kandidierende für die Nationalratswahl online befragen. „Über vierhundert Fragen erreichten uns bereits in der ersten Woche“ freuen sich die Initiatoren von Politik Transparent, Dr. Peter Merschitz aus Baden und Dr. Peter Parycek aus Krems. Die Schirmherrschaft wurde von den drei PräsidentInnen des Nationalrats übernommen; wissenschaftlich begleitet wird das Demokratieprojekt vom Zentrum für E-Government der Donau-Universität Krems.

Neben der Möglichkeit, Fragen an Spitzenpolitiker wie etwa Werner Faymann oder Mag. Wilhelm Molterer zu richten, soll die Plattform vor allem den Dialog zwischen BürgerInnen und den jeweiligen PolitikerInnen ihres Wahlkreises fördern. Die User können auf meinparlament.at einfach ihre Postleitzahl eingeben und so die zuständige Ansprechperson finden. So können sich BürgerInnen rechtzeitig sowohl über die jeweiligen Kandidatin als auch deren Partei informieren, und alle Anliegen ansprechen die ihnen am Herzen liegen. Nach dem Wahlsonntag am 28. September können dann Fragen an die 183 neugewählten Abgeordneten gerichtet werden.

„Mit meinparlament.at wollen wir Politik transparenter machen“, so Dr. Merschitz, Mitbegründer und Vereinsvorsitzender von Politik Transparent. „Wer um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler wirbt, muss sich auch deren Fragen stellen.“ Aber nicht nur das. Seit der Wahlrechtsreform 1992 können die WählerInnen ja mittels Vorzugsstimme einen weitaus größeren Einfluss auf die Zusammensetzung des Nationalrats ausüben als in den 70er und 80er-Jahren. So können auch KandidatInnen auf einem hinteren Listenplatz ins Parlament gewählt werden. „Der Wählerwille zählt“, meint Dr. Parycek, „darum ist es so wichtig, dass sich mündige Bürgerinnen und Bürger tatsächlich ein Bild von ihren Ansprechpersonen machen können.“

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