Demokratische Online-Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen

Forschungsprojekt „ePartizipation“ zur Förderung der Demokratie über IKT-gestützte Teilnahmeprozesse für BürgerInnen erfolgreich abgeschlossen

Gesellschaftliche Beteiligung und Teilnahme an demokratischen Entscheidungsprozessen im digitalen Zeitalter stellt Organisationen aus allen Bereichen vor große Herausforderungen. Es stehen nicht nur die erhöhte Partizipationsbereitschaft, sondern auch die möglichen Einsparungspotentiale in Verwaltungsverfahren im Fokus von IKT-gestützter Beteiligung der Gesellschaft. Das Projekt „ePartizipation – Authentifizierung bei demokratischer Online-Beteiligung“, gefördert durch das österreichische Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS – eine Initiative des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, hat sich 2 Jahre detailliert mit den wichtigen Kernaspekten dieses Themenkomplexes auseinandergesetzt und wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Projektkonsortium setzte sich aus dem AIT Austrian Institute of Technologie (Koordination), dem Bundesministerium für Inneres, dem Zentrum für E-Governance der Donau-Universität Krems,  der Österreichischen Staatsdruckerei GmbH, rubicon IT GmbH und der Universität Wien, Arbeitsgruppe Rechtsinformatik zusammen.

Die komplexe Ausgangslage im Bereich der E-Partizipation bildete den Grundstein dieses Projektes zur Förderung der direkten Demokratie, gestützt durch die aktuellen Möglichkeiten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien. So gilt es bei einer Befassung mit E-Partizipation, eine Vielzahl von Anwendungsszenarien zu beachten, denen unterschiedliche rechtliche und technische Rahmenbedingungen zu Grunde liegen.

Mit dem Ziel die Bürgerbeteiligung in politischen Entscheidungsprozessen mittels einer attraktiven, ganzheitlichen und benutzerfreundlichen E-Partizipationsplattform, insbesondere für OrganisatorInnen, zu vereinfachen, wurde das Projekt „ePartizipation“ gestartet. Das Projekt ermöglicht erstmals in Österreich eine direkt anwendbare, skalierbare und sichere Gesamtarchitektur eines E-Partizipations-Ökosystems, das für verschiedene Stakeholder auf nationaler Ebene zur Verfügung steht. Dabei berücksichtigt die Architektur grundlegende Aspekte der Sicherheit und Privatsphäre sowie des Datenschutzes und kann mit bereits bestehenden elektronischen Identitäten genutzt werden. Die sichere Authentifizierung ist ein wichtiger Aspekt im Projekt, um das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer in Online-Beteiligungen zu stärken. Eine weitere Herausforderung des Projekts war es, offene und interoperable Schnittstellen zu verschiedenen neuen Medien einzubinden, die unerlässlich für eine erfolgreiche Implementierung sind, jedoch hohe Expertise im Bereich der Sicherheits- und Datenschutzstandards verlangen.

Die im Rahmen des Projekts „ePartizipation“ durchgeführte Analyse der rechtlichen und sozialwissenschaftlichen Umwelt floss unmittelbar in die Entwicklung der Beteiligungsplattform (Prototyp) ein und ist ein Faktor, der die Einhaltung der Sicherheits- und Datenschutzstandards gewährleistet. Die Unterstützung der Architektur von verschiedenen Beteiligungsformen der Partizipation – die Bandbreite beginnt beim passiven Erhalten von Informationen und reicht bis zum Mitentscheiden – sowie die Unterstützung von unterschiedlichen elektronischen Identitäten spiegeln die Nutzer- und Serviceorientierung wider und wurden in speziellen Untersuchungen mit Hinblick auf die User-Akzeptanz bereits während der Projektlaufzeit überprüft.

Weitere Informationen zu dem Projekt sind unter https://www.epartizipation.info abrufbar.

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