IRIS 2015

Auf dem internationalen Rechtsinformatik Symposion, das dem Diskurs zwischen internationalen und nationalen Juristen, Technikern und Rechtsinformatikern heuer bereits zum 18. Mal eine Plattform bot, war die DUK an folgenden Vorträgen beteiligt:

Department für E-Governance in Wirtschaft und Verwaltung, Zentrum für E-Governance:

Authentifizierung und Identifizierung in E-Beteiligungsverfahren

Peter Parycek

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Abstract: „Der folgende Beitrag beschreibt die Ausrichtung und Zielsetzung des 2014 gestarteten KIRAS-Projekts ‚E-Partizipation – Authentifizierung bei demokratischer Online-Beteiligung‘. Vorgestellt werden die relevanten Ebenen der E-Partizipation sowie die Projektziele sowie die zu erarbeitenden Aspekte der Bürgerbeteiligung mit Blick auf vorhandene Beteiligungsinstrumente und Identifikationsmöglichkeiten im österreichischen Kontext.“

Identitätsmanagement bei demokratischer Online-Beteiligung

Janos Böszörmenyi, Bettina Rinnerbauer

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Abstract: „Im Rahmen des Projekts ‚E-Partizipation – Authentifizierung bei demokratischer Online-Beteiligung‘ werden geeignete Verfahren zur Identifikation und Authentifizierung der TeilnehmerInnen für verschiedene Formen der E-Partizipation, darunter auch die Kooperation als eine Form der E-Partizipation, untersucht. Dieser Beitrag definiert Grundbegriffe, schafft einen Überblick darüber, welche verschiedenen Verfahren der Identifikation und Authentifizierung für Partizipationsprozesse denkbar sind, und prüft, inwieweit die verfassungsmäßig verankerten Wahlgrundsätze für verschiedene Formen der Partizipation herangezogen werden können oder müssen.“

Präsentation: Identitätsmanagement bei demokratischer Online-Beteiligung

Informationsfreiheit im Rechtsvergleich: Österreich, Hamburg, Slowenien

Bettina Rinnerbauer

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Abstract: „Mit Zielen wie der Stärkung der demokratischen Meinungs- und Willensbildung (§ 1 Abs. 1 Hamburger Transparenzgesetz – HmbTG), werden und wurden gesetzliche Veröffentlichungspflichten geschaffen. In Österreich liegt aktuell eine Regierungsvorlage eines Bundesverfassungsgesetzes über die Informationsfreiheit vor. Anhand des HmbTG und des slowenischen FOIA soll gezeigt werden, wie Staaten der Herausforderung, Transparenz zu bieten, und gleichzeitig Schützenswertes geheim zu halten, begegnen können.“

Präsentation: Informationsfreiheit im Rechtsvergleich

Innovative Konzepte der Kooperation im öffentlichen Sektor

Arthur Winter, Silke Gspan

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Abstract: „Ziel von E-Government war es bisher, Bürgern und der Wirtschaft einen einfacheren Zugang zu Verwaltungsleistungen zu verschaffen. Das E-Government von heute muss jedoch aufgrund der bestehenden Rahmenbedingungen, wie Sparbudgets, der zunehmenden Europäisierung der Verwaltung und der steigenden Erwartungen der Bürger und der Wirtschaft, immer mehr leisten! Hierzu sind innovative Konzepte zur Unterstützung der Kooperation im öffentlichen Sektor notwendig. Ein Schritt in die richtige Richtung sind Zentrale Register, die eine vernetzte Verwaltung möglich machen und eine Möglichkeit aufzeigen, wie Kooperation über verschiedene Verwaltungsebenen realistisch werden kann.“

Präsentation: Winter_Gspan IRIS 2015

Department für Wirtschaftsrecht und Europäische Integration, Europäisches Dokumentationszentrum:

Logik als inhärentes Prinzip der Völkerrechtsordnung

Gabriel M. Lentner, Dieter Krimphove

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Abstract: „Judgments of international courts and tribunals are characterised by meticulous application of legal methodology, in particular the various forms of norm interpretation and analogy. However, it is also modes of logical inference which are at play and must be considered when law is applied in courts. These are being applied and handled so naturally by judges and analysts that their correct employment is not being reviewed with recourse to the strict rules of formal logic.

The present paper demonstrates for the first time the importance, relevance and effects of logic in international law.   It lays out the doctrinal grounds for its application in international law with a view to international jurisprudence and elaborates on the legal consequences of logical fallacies therein.

It shall be argued here that logic is an inherent principle of public international law and that a breach of the rules of logical inference calls into question the very value, understanding, plausibility and acceptance of judicial reasoning. As a result, errors in logic may constitute a valid ground for the revision of a judgment pursuant to article 61 of the ICJ Statute.“

Präsentation: Logic in International Law

Die zitierten Abstracts sind dem Tagungsband zu entnehmen:

Sachs/Schossböck, Authentifizierungs- und Identifizierungsverfahren für Online-Beteiligungsformen: KIRAS-Projekt E-Partizipation in Schweighofer/Kummer/Hötzendorfer (Hrsg.) Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions, 357
Böszörmenyi/Hötzendorfer/Rinnerbauer, Identitätsmanagement bei demokratischer Online-Beteiligung in Schweighofer/Kummer/Hötzendorfer (Hrsg.) Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions, 361
Parycek/Rinnerbauer/Domnik, Informationsfreiheit im Rechtsvergleich: Österreich, Hamburg, Slowenien Beteiligung in Schweighofer/Kummer/Hötzendorfer (Hrsg.) Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions, 197
Winter/Gspan, Innovative Konzepte der Kooperation im öffentlichen Sektor in Schweighofer/Kummer/Hötzendorfer (Hrsg.) Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions, 211
Lentner/Krimphove, Logic as an inherent principle of international law and its consequences for international adjudication in Schweighofer/Kummer/Hötzendorfer (Hrsg.) Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions, 399

Weitere Informationen zu Konferenz, Programm und Tagungsband:
http://www.univie.ac.at/RI/IRIS15/
http://www.univie.ac.at/RI/IRIS15/IRIS2015_Programmheft.pdf
http://www.weblaw.ch/competence/weblaw_inside/weblaw_aktuell/2015/03/iris_tagungsband.html

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