Parlamentarismus in der Informationsgesellschaft

(c) Erich Marschik

(c) Erich Marschik

Am Dienstag den 11. Juni 2013 verabschiedeten die LandtagspräsidentInnen aus Österreich, Deutschland und Südtirol in einer gemeinsamen Konferenz die sogenannte „Kremser Erklärung„.

Beratung und Begleitunterlage vom Zentrum für E-Governance

Das Zentrum für E-Governance war im Vorfeld durch den niederösterreichischen Landtag eingeladen worden, für die Erstellung der Erklärung, beratend tätig zu werden. Sie ist ein gemeinsames Bekenntnis der ParlamentarierInnen, BürgerInnen und insbesondere junge Menschen unter Nutzung moderner Informationstechnologien und in neuer Qualität zu informieren und zu beteiligen. (>> Direkt-Download der Kremser Erklärung PDF, 1,4MB – oder auf scribd ansehen/downloaden)

In diesem Kontext wurde auch eine Begleitunterlage zum Thema der Konferenz „Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung in der modernen Informationsgesellschaft erstellt (>> Direkt-Download der Begleitunterlage, PDF,  1,6 MB), die den LandtagspräsidentInnen aus Österreich, Deutschland und Südtirol im Rahmen der Konferenz von Peter Parycek, Leiter des Zentrums für E-Governance an der Donau-Universität Krems, vorgestellt wurde.

Diskutiert wurden Fragen wie: Führt die Technologisierung zu einer Stärkung der Demokratie und des Parlamentarismus? Wird sich Parlamentarismus vor diesem Hintergrund verändern – und wie könnte dieser Wandel gestaltet werden?

Die AutorInnnen Mag.a Clara Landler, Dr. Peter Parycek und Mag.a Judith Schoßböck spannten in der Begleitunterlage zu den Themen Neue Technologien, Bürgerbeteiligung und Parlamentarismus einen inhaltlichen Bogen über die Entwicklungen in der modernen Informationsgesellschaft, über den möglichen Einsatz und die Nutzung neuer Technologien im Parlamentarismus, bis hin zum Umgang mit Sozialen Medien und Netzwerken. Eine der wesentlichsten Schlussfolgerungen der AutorInnen ist, dass aufgrund der stetigen Entwicklung und zunehmenden Souveränität der BürgerInnen im Umgang mit elektronisch gestützter Kommunikation auch Bürgerbeteiligungsformate künftig nicht mehr ohne entsprechende Online-Angebote sinnvoll zum Einsatz kommen können. Daher sind Fragen nach Medienkompetenz und entsprechender Bildung essentiell, da es für eine sinnvolle Teilnahme an elektronisch gestützten partizipativen Angeboten nicht nur darum geht, Medien und ihre Inhalte den eigenen Zielen und Bedürfnissen entsprechend zu nutzen, sondern auch, selbst in der Medienwelt kreativ tätig werden zu können. Diese Fähigkeiten zu fördern ist daher auf allen Ebenen notwendig.

Diese Ansicht wurde auch auf Landtagsebene vertreten: „Es ging bei dieser grenzüberschreitenden Konferenz vor allem darum, konkrete Vorschläge der politischen Partizipation zu erarbeiten und die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung damit künftig auf breitere Basis zu stellen“, betonte Hans Penz, Niederösterreichs Landtagspräsident, der den Vorsitz der PräsidentInnentagung in Krems führte.

Info: Dieses Treffen auf oberster parlamentarischer Ebene findet seit Ende der 1970er Jahre statt und wird alle zwei Jahre abgehalten. Niederösterreich war erstmals Schauplatz dieser gemeinsamen Konferenz der Landtage aus Österreich, Deutschland und Südtirol.

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