#gov2vie – Liquid Democracy

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Liquid Democracy

Kennzeichen von Liquid Democracy

  • nicht moderiert
  • Benutzer regulieren sich selbst
  • delegierte Abstimmungen

3 große Konfliktlinien: Partizipation vs. Kooperation, Top-Down vs. Bottom-Up, Politik vs. Verwaltung

Reine Beteiligung hat ausgedient, die BürgerIn steht im Mittelpunkt.

Partizipationsstufen nach Busse 1977 sind:

  1. Informieren
  2. Mitwirken
  3. Mitentscheiden
  4. Selbstverwalten (höchste Intensitätsstufe)

Der Bürger steht im Mittelpunkt weil er es kann – er ist zwar parteipolitisch desinteressiert aber politisch interessiert

Die plattform liqiud feedback

http://liquidfeedback.org/

wird z.B. von Liquid Friesland verwendet, um über Themen in diesem Landkreis abzustimmen. Funktioniert über Registrierung und man muss sich gegenüber der Lokalverwaltung „autorisieren“.

Anderes Beispiel: Offene Kommune. Wird aber nicht „wirklich“ genutzt. Ist generell ein Problem der öffentlichen Liquid Democracy-Projekte.

Zweite Plattform zur Umsetzung von Liquid Democracy: adhocracy: https://adhocracy.de/. Diese Software unterstützt (noch) nicht das Delegationsprinzip.

Eine Möglichkeit von Liquid Democracy ist, dass Komunen (Gemeinden) eine Partnerschaft für „liquid democracy“ übernehmen.

Herausforderungen ist primär die Höhe der Partizipation – ab wann sind Ergebnisse repräsentativ?

Ein Problem bei liquid democracy und „Beteiligung“ ist, dass die BürgerInnen sich nicht beteiligen. Offensichtlich liegt das Problem nicht nur am Medium (Internet), sondern daran, dass es eine generelle „Verdrossenheit“ gibt.

Gibt es Kumunen / Systeme, wo Prinzipien der liquid democracy in Recht gegossen werden sollen? A: Island hat sich eine Verfassung mit wesentlicher Beteiligung der BürgerInnen geschrieben.

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