#gov2vie – Do it yourself Demokratie

(c) @parycek

11:15 – 11:50: Do it yourself Demokratie – Demokratiereform

IG Demokratie – neue Ansätze um Menschen aus Verwaltung und neune Parteien zusammenzubringen. IG Demokratie, Bürgerräte, Island, Verfassungskonvent Island, Die Frage lautet, wie erwischen wir die Leute, die Entdemokratisiert wurden.

Im Parlament wäre es hilfreich, wenn es namentliche Abstimmungen gibt. Transparenz ist notwendig.

Abstimmungssystem durch Knopfdruck. Der Druck der Straße wäre größer, wenn klar wäre, wer wie abgestimmt hat. Auf EU-Ebene ist es einsichtbar, wer

SK-Prinzip: Systemisches konsesieren. Abgabe von Widerstandspunkten, ein minderheitenfreundliches Wahlrecht. Frage ob man Parteipolitk wählen möchte oder Projektpolitik.

sk.net: Klaus Poyer: Minderheitenfreundliches Wahlrecht.

Ranqq.at

Die Frage ist ob da bestehende Wahlsystem in den heutigen Kommunikationsinstrumenten noch gerechtfertigt ist. Ist es legitim, heute noch alle fünf Jahre wählen zu gehen? Und kann ein notwendiger Wandel innerhalb der bestehenden Grenzen herbeigeführt werden oder ist ein massiver Umbruch notwendig.

Informationsflut: Natürlich kann man sich informieren, aber die Frage ist, ob alle (wahlberechtigten) das notwendige Wissen mitbringen, diese Informationen zu filtern. Der Abgeordnete hat dazu oft nicht das notwendige Detailwissen.

Abgeordneter benötigt nicht dieses Detailwissen, da er eher als Moderator auftritt. E-Partizipation und die Einbindung aller ist eine Utopie. „Eliten“ werden schneller wechseln – klar werden diese ihre Freunde und Freundes-Freunde motivieren. Die starren Eliten von heute wird es bei E-Partizipation nicht mehr geben, diese werden schneller wechseln.

Wie viele Leute kann man dazu bewegen, sich zu beteiligen? Auch eine Frage ist, wie kann man getroffene Entscheidungen legitimieren? Wie groß muss dieser Prozentsatz der Beteiligung sein?

Legitimation durch Betroffenheit: Was definiert Betroffenheit?

Die Transparenz bei direkter Demokratie führt auch dazu, dass der Einzelne einen höheren Informationsdruck hat, um qualitative Aussagen treffen zu können.

Selbstbestimmtheit führt zu höherer Effizienz. Letztendlich führt diese Diskussion zurück auf die Frage: Freiheit oder Sicherheit?

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