IRIS 2011 Tag 2

Das Internationale Rechtsinformatik-Symposion IRIS findet 2011 bereits zum 14. Mal statt. Der Schwerpunkt der Tagung liegt im Informationsaustausch der führenden österreichischen aber auch internationalen Rechtsinformatiker/innen über die rechtsdogmatischen, technischen, wirtschaftlichen, sozialen und philosophischen Fragestellungen des Rechts in der Wissensgesellschaft.

Thomas Gordon: Perspektiven und Grenzen der künstlichen Intelligenz im Recht

Der Vortrag gab einen geschichtlichen Überblick über die Artificial Intelligence (A.I.) im Rechtskontext mit Bezug auf den Status quo. Das Gesamtmodell von A.I. und Recht stellt sich wie folgt dar:

  1. Logical Layer:  Hermeneutische Interpretation der Inhalte
  2. Dialectal Layer: Wie können Konflikte aufgelöst werden?  Wo finden sich Widersprüche?
  3. Rehorical Layer: Argumentationm Begründung

Für alle Ebenen finden sich Forschungsgebiete, aber es fehlt an einemGesamtmodell.  A.I. und Argumentationsmodelle waren bis vor Kurzem kein Thema. Empfehlenswert ist außerdem das A.I.-Journal mit zwei Sondernummern: A.I. and Law (2003) und Argumentation (2007).

Peter Kustor: EU-Großpilotprojekte “STORK” und “SPOCS“

Kustor präsentierte den Status quo der beiden Large Scale-eGovernment-Projekte der Europäischen Kommission mit einer Live-Demonstration: Vorgestellt wurde der Einstieg in einen slowenischen Zustellserver über die österreichische Bürgerkarte.

Arthur Winter: Zentrale Registerlösungen im föderalen Bundesstaat des 21. Jahrhunderts

Zur effizienten Führung der Verwaltungsaufgaben sind Register unabdingbar. Dabei handelt es sich sowohl um dezentrale Register bei einzelnen Behörden, Register pro Bundesland bis hin zu zentralen Registerlösungen der Republik, wie z.B. das Firmenbuch. Auf Basis der bestehenden Zuständigkeitsregeln wurden die Register unterschiedlich organisiert und bei Automatisierung in verschiedenen Strukturen in Bezug auf die Daten unterschiedlich aufgebaut.

Was sind nun die Grundsätze für Registeranwendungen in der Verwaltung? Mittlerweile hat durch die fortschreitende Entwicklung des E-Government-Gedankens eine Diskussion eingesetzt, welche neue Anforderungen an Registerlösungen durch Bürokratieabbau und eine vernetzte Verwaltung stellt. Eine Besonderheit stellt noch die rechtlich-organisatorische Gestaltung von Registerlösungen im föderal aufgebauten Bundesstaat dar. Zunehmend erhalten die Anforderungen von Verwaltungsebenen-übergreifenden Registern Bedeutung, wobei deren rechtliche Umsetzung noch offen ist. Können zentrale Register in Zukunft als Shared-Services gestaltet werden? Neue Lösungsansätze sind gefragt und bedürfen einer breiten Fachdiskussion, bevor mit der konkreten Umsetzung begonnen wird.

Roland Traunmüller: Führt Mobile Government zu einem „anderen“ E-Government?

Die Beschäftigung mit Wissen und Information prägte die Begriffe Wissensgesellschaft oder Innovationsgesellschaft. Als Innovationen kann man positive Änderungen in Wirtschaft und Verwaltung bezeichnen.  Zwei wesentliche Treiber sind dabei heute die Sozialen Medien sowie mobile Endgeräte wie Smartphones. Beides basiert auf Technologien, doch der entscheidende Faktor ist die soziale Komponente bzw. die Veränderung des Verhaltens der Gesellschaft. Veränderungen ermöglichen uns den Zugriff auf Wissen.

Leadbeater spricht in seinem Buch We-think: The power of mass craeativity von „preindustrial results as public goods like the commons.“ Was mobilität Konnektivität und Endgeräte betrifft, ist Mobilität vielfach Schicksal, selbst gewählt oder durch Rahmenbedingungen vorgegeben. Mobile Kommunikation hilft dabei, Raum zu überwinden, doch die Ubiquität durch mobile Endgeräte wurde von Fachleuten so nicht erwartet. Wie beeinflusst das die Verwaltung? Grundsätzlich wird es für UserInnen einfacher, Feedback an diese zu geben. Soziale Medien können dabei in den unterschiedlichsten Phasen eingesetzt werden. Allerdings gibt es eine Differenz in der Beteiligungsrate je nach Einsatzbereich: Der Bereich Planung und Beteiligungen hat großes Potential. In der Diskussion wurde Open Data als möglicher Treiber dieser Entwicklung angesprochen.

Link

Till Kreuzer: Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen

Gernot Fritz: Die Übertragbarkeit von accounts in Online-Spielen

Grundsätzlich ist der Handel von Avataren/accounts von Plattformbetreibern in den AGBs ausgeschlossen. Rechtlich beurteilt sind accounts handelbar: Sie sind eine unkörperliche beherrschbare Sache und können nach §§425 ABGB übertragen werden.

In einer spannenden Pausen-Diskussion kam die Idee auf, das aktuelle Thema Netzfreiheit umfassend aufzuarbeiten und dazu 2001 einen Workshop mit ExpertInnendurchzuführen. Mögliche Themen wären  Grundrechte, Menschenrechte und demokratische Grundsätze in Verbindung mit Netzfreiheit und mit einem „Code of net ethics“ für den Staat. Die Analyse sollte technologische, politische, rechtliche und ethische Aspekte berücksichtigen und anhand von konkreten  Länderbeispielen wie Indien, Ägypten, USA, Europa und konkreter Themenfelder (wie Killswitch, Sperrlisten, Vorratsdatenspeicherung…) durchgeführt werden.

Wir freuen uns auf  Anregungen zur Netzfreiheit!

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