E-Government in den Gemeinden etabliert

Gutes Zeugnis für Österreichs Gemeinden bei E-Government

Im Auftrag von Bundeskanzleramt und Gemeindebund erforschte die Donau-Universität Krems das E-Government in Österreichs Gemeinden. Fast alle 2.358 Kommunen bieten bereits Services im Internet an; Tendenz steigend. Potenziale gibt es vor allem bei der Einsparung von Portokosten und bei der Kommunikation zwischen Gemeinden, Ländern und Bund. Probleme bestehen in erster Linie in den Bereichen Barrierefreiheit und Datensicherheit.

Eine Vorgängerstudie aus dem Jahr 2002 bildete die Basis zur Gründung von kommunalnet.at, das mittlerweile über 1.800 Gemeinden Services und den Zugang zum Portalverbund bietet. Die hohe Beteiligung an der Umfrage 2002 von 41% konnte 2008 auf 53% gesteigert werden. 2008 verfügten nahezu alle Gemeinden über einen Internetauftritt, wovon jedoch erst die Hälfte „barrierefrei“ gestaltet war. „Ein kleines Manko“, räumt Mödlhammer ein, „aber eines, das wir in den kommenden Jahren beseitigen werden.“ Drei Viertel der Gemeinden bieten bereits elektronische Formulare an; Ende 2009 planen weitere 20 % diese einzuführen.

Gesamte Studie zum Herunterladen.

Einsparungspotentiale beim Porto

Ein besonders positives Ergebnis ist die hohe E-Mail-Akzeptanz von 84% – vom Verfahrensanstoß über die Kommunikation im Verfahren bis zur Erledigung. Allerdings werden Bescheide weiterhin postalisch verschickt. Die elektronische Zustellung als kostensenkende Alternative ist erst einem Fünftel der Gemeinden bekannt, nur 10% planen ihre Einführung. Vergleichbare finanzielle und zeitliche Einsparungspotentiale bestehen in der internen Kommunikation zwischen den Behörden: Einige Gemeinden haben von sich aus angeregt, mit Land und Bund nur noch elektronisch kommunizieren zu wollen.

Services wie HELP gut angenommen

„Die zentralen Services und Lösungen des Bundes werden gerne angenommen“, berichtete der E-Government-Experte der Bundesregierung, Christian Rupp. Mehr als zwei Drittel der Gemeinden sind mit Bürgerkarten ausgestattet, die 2002 noch weitgehend unbekannt waren. Beinahe die Hälfte nutzt das kostenfreie Angebot der HELP-Formulare. Es besteht weiterhin hohe Nachfrage danach, HELP-Partnergemeinde zu werden bzw. auch weitere kostenfreie Dienste zu nutzen: Über 60% der befragten Gemeinden zeigen Interesse an der Content-Syndizierung, HELP-Formularen oder am Organisationsverzeichnis.

Gute technische Ausstattung, aber Sicherheitsrisiken

In der Mehrzahl der Gemeinden haben alle MitarbeiterInnen einen eigenen Computer. Drei Viertel davon verfügen über Internet-Anbindung, vier Fünftel über Breitband und in beinahe 80% der Gemeinden sind die PCs vernetzt. Damit ist auch die technische Basis für den elektronischen Akt gegeben, den derzeit allerdings erst 5% einführen wollen. Mit der zunehmenden Ausstattung und Vernetzung verbesserte sich zwar das Sicherheitsbewusstsein hinsichtlich Virenschutz und Firewalls, allerdings führt knapp die Hälfte der Gemeinden keine Datensicherungen durch. Mit zunehmender Digitalisierung der Verwaltung potenziert sich somit das vorhandene Sicherheitsproblem. Folglich besteht in diesem Bereich ein hoher Bedarf an Schulungen und Pilotprojekten.

Zentrale Empfehlungen

Eine der vordringlichsten Aufgaben ist zweifellos die Barrierefreiheit – nicht nur aus gesetzlichen, sondern vor allem auch aus ethischen und bürgerfreundlichen Gründen. Sämtliche Internet-Angebote sind so aufzubereiten, dass sie von allen BürgerInnen unabhängig von ihren körperlichen oder technischen Möglichkeiten uneingeschränkt genutzt werden können.

Das große Interesse an den neuen HELP-Services lässt sich als Auftrag für das Bundeskanzleramt sowie Gemeinde- und Städtebund interpretieren, vorhandene Dienste zu verbreiten und neue Dienste zu entwickeln. Die Amtssignatur und Potenziale der Zustellung müssen verstärkt bekannt gemacht werden. Um beim Porto Kosten zu senken, sind auch Alternativen wie die duale Zustellung anzudenken. Vor allem sollte die Kommunikation zwischen Gemeinden, Ländern und Bund ausschließlich auf elektronischem Wege erfolgen.

Wesentliche Voraussetzungen für die Akzeptanz zentraler Lösungen sind ein klar erkennbarer Nutzen, hohe Benutzerfreundlichkeit und Stabilität der Lösung. Diese Grundsätze sind daher bei allen zentralen Anwendungen zu berücksichtigen.

Auch jene Regionen die noch nicht über Breitbandverbindungen erreichbar sind, sollten dringend mittels Glasfaser angeschlossen werden. Ebenso ist der freie Internetzugang in den Gemeinden zu fördern. Die Notwendigkeit der Datensicherung und das bestehende Sicherheitsrisiko sind den Verantwortlichen in den Gemeinden im Rahmen von Schulungen bewusst zu machen.

Termin:

  • Mittwoch, 20. Mai 2009, 10 Uhr

Teilnehmer:

  • Bgm. Helmut MÖDLHAMMER (Präsident des Österreichischen Gemeindebundes)
  • Dr. Peter PARYCEK, MAS (Studienautor, Zentrumsleiter E-Government, Donau-Uni Krems)
  • Christian RUPP (Sprecher der Plattform „Digitales Österreich“)

Ort:

  • Style Hotel Vienna (Radisson-SAS); Herrengasse 12; 1010 Wien

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