eGov04: E-Government! @ber wie?

  • Chancen und Nutzen für Gemeinden, Bürger und Wirtschaft
  • Fachtagung für kommunale Entscheidungsträger
  • Veranstalter: Land N, Donau-Universität Krems, Kommunalakademie NÖ
  • Sankt Pölten, NÖ Landtagssaal, 1.4.2004

Die Zukunft in den Gemeindestuben hat schon begonnen, das Schlagwort heißt „E-Government“. Künftig werden immer mehr Amtswege auf elektronischem Wege abgewickelt, zu Hause am Computer elektronische Formulare ausgefüllt und abgeschickt und im Amt folgerichtig elektronisch bearbeitet. Was wie Zukunftsmusik klingt, ist in absehbarer Zeit Realität, die Entwicklung der Technik hat in dieser Hinsicht in den vergangenen Jahren einen rasanten Fortschritt gemacht und damit auch die Bearbeiter in den Gemeinde in Zugzwang gebracht. Zumal durch das neue E-Government- Gesetz auch die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt sind. Aus diesem Grunde organisierte das Land NÖ zusammen mit der Gemeindeverwaltungsschule und Kommunalakademie und der Donau-Universität Krems einen Informationstag im Landtagssaal in St. Pölten mit dem Titel „E-Government! @ber wie?“.

NÖ-GVV-Präsident Alfred Riedl begrüßte die 300 Tagungsteilnehmer

NÖ-GVV-Präsident Alfred Riedl begrüßte die 300 TagungsteilnehmerInnen

Das Limit mit 300 Teilnehmern war bald erreicht, das Interesse überstieg die Kapazität des Saales bei weitem. Zurecht, die Veranstaltung — ausgezeichnet organisiert von DI Wolfgang Weber und seinem Team von der Landesamtsdirektion, allen voran DI Michael Stiller — entpuppte sich als hochkarätige Information über den derzeitigen Stand des Wissens und der Technik. Prof. Johann Günther von der Donau-Universität stellte die Möglichkeit in den Raum, dass schon in 20 Jahren jeder zu Hause arbeiten könnte statt im Büro. Was sich futuristisch anhört, hat aber durchaus realistische Hintergründe, was die technische Entwicklung betrifft.

Mag. Peter Parycek, ebenfalls von der Donau-Universität Krems, skizzierte die Umsetzung. Was klar daraus hervorgeht: E-Government wird den Weg ins Gemeindeamt zumindestens vorläufig nicht völlig ersetzen, sondern nur eine der Möglichkeiten sein. Post und E-Mail, elektronisches und Papierformular werden also auf längere Sicht noch nebeneinander existieren. Diese beiden Formen unter einen Hut zu bringen, ist eine der großen Herausforderungen für die Gemeindeverwaltung. Bankomatkarte als Bürgerkarte. Die vieldiskutierte Bürgerkarte wird schon heuer dreieinhalb Millionen Mal ausgegeben – und zwar als ganz normale Bankomatkarte, berichtete Dr. Christian Rupp, der Exekutivsekretär E-Government im Bundeskanzleramt. Die Speichermöglichkeit ist auf allen künftig ausgegebenen Bankomatkarten gegeben, man muss sie nur als Bürgerkarte freischalten und aufladen lassen. Gesetz. Das neue E-Government-Gesetz, referiert von Dr. Martin Huber, Salzburger Gemeindeverband, schafft noch keine konkreten Projekte und zwingt auch niemanden dazu, es schafft nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen für solche Projekte.

Huber stellte auch das vom Österreichischen Gemeindebund initiierte und von der Donau-Universität konzetionierte Kommunal-Portal vor. Dieses Projekt mit dem Titel „kommunalnet.at“ ist als Intranet-Portal konzeptiert, also keine Konkurrenz zu bestehenden Websites, sondern eine interne Informationsplattform ausschließlich für Gemeindebedienstete, nicht für die Bürger. Dank diesem Netz werden die Gemeinden untereinander besser kooperieren können.

DI Friedrich Trimmel, seit 1977 im Landesdienst mit der Informationstechnologie befasst, ist selbst Bürgermeister in Krumbach und kennt beide Seiten, zum Teil aus leidvoller Erfahrung: „Vieles läuft noch unrund, da ist ein großes Spannungsfeld, das es zu überwinden gilt. Allein wenn man betrachtet, dass früher für die Bearbeitung einer Anfrage drei Wochen Frist üblich waren. Wenn man das heutzutage machen würde, stünde man damit in der Kronen Zeitung!“ Trimmel kritisierte auch das „Fach- Chinesisch“ der übergeordneten Stellen in IT-Fragen, das die Realisierung mühsam macht. Sein Abschlusssatz sagt einiges aus darüber, was auf die Gemeindebediensteten und -mandatare zukommt: „Die Entwicklung der Telekommunikation wird auf unsere Arbeit in den Gemeinden einen stärkeren Einfluss nehmen als die Erfindung des Automobils!“ Interessante Debatten. Zum Teil sehr intensiv diskutiert wurde über einen gemeinsamen Internet-Auftritt (also im Unterschied zu kommunalnet. at nach außen als Website) aller Gemeinden, den Dr. Rupp vom Bundeskanzleramt ansprach. Während fast alle Teilnehmer der Tagung auf eine eigene Homepage verweisen konnten, hielt sich das Interesse an einer solchen Lösung in engen Grenzen. Tenor: „Individualität und damit folgend Förderalismus gehen verloren, der Zentralismus nimmt überhand.“ Mustergemeinden. Sowohl die Mustergemeinde Inzersdorf-Getzersdorf, vertreten durch Projektleiter Anton Deimel, als auch die Gemeinde Guntramsdorf als Projektpartner der Plattform help.gv.at stellten ihre Erfahrungen mit der Umsetzung von E-Government vor, wobei eine durchaus respektable Zwischenbilanz gezogen wurde. Allerdings, das war offensichtlich, stehen auch diese Mustergemeinden noch ganz am Anfang des Weges. Bilanz eines Teilnehmers: „Wir wissen, wohin der Weg gehen wird und wir sind auch gewillt, ihn zu gehen. Allerdings ist es wichtig, zuvor noch die Basis dafür zu schaffen, und die heißt: Breitband muss einmal in jeder Gemeinde realisiert sein, bevor wir das angehen können.“

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